Nachrichtenüberblick

Piraten Rheinland-Pfalz

Älter werden ohne Angst…

Das Rentenniveau sinkt, die Mieten steigen, in Alten- und Pflegeheimen fehlen Plätze und Personal… Meldungen die wir täglich lesen und hören. Deshalb haben…



Piratenpartei

Mit welcher Politik soll Europa gestaltet werden?

„Europa, Bürgerrechte, Umwelt, mit welcher Politik soll Europa gestaltet werden?“ ist das Thema einer Podiumsdiskussion am kommenden Mittwoch im DGB Hochhaus in Nürnberg.…



Piraten Baden-Württemberg

Cannabis legalisieren: Polizei und Gerichte entlasten

Die Kriminaliserung von Cannabis-Konsum und Handel entbehrt einer wissenschaftlichen Grundlage. Die Gefahren, die von diesem Rauschmittel ausgehen, sind überschaubar. Mit der Ahndung und…



Piraten Bremen

KLARE POSITION DER PIRATEN ZUR A281 – Nein zu Trassenwahn und Verkehrschaos in der Neustadt und Obervieland

Am 7. Mai hatte die Vereinigung der BürgerInneninitiativen für eine menschengerechte A281 zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, um anlässlich der bevorstehenden Bürgerschaftswahl von den Parteien zu erfahren, wie sie zu den geplant…



Piratenpartei

Die Ehe für Alle ist noch lange nicht alles

Als Anlehnung an den erst 1994 gestrichenen §175 wird auch dieses Jahr am 17. Mai wieder der IDAHOT (International Day against Homo- and…



Piraten Saarland

Schnitzler fordert stärkere Belebung des Bürgerparks

Erfreulich ist die Entwicklung der Veranstaltungen im Bürgerpark. Mit der Fertigstellung der neuen Skaterbahn werden neue Gruppen von Jugendlichen angelockt, den Bürgerpark als…

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Piraten Bremen

BEIRAT NEUSTADT FORDERT NACH INITIATIVE VON PIRATEN KLIMANOTSTAND IN BREMEN AUSZURUFEN

Nachdem die Bremer Piraten bereits am 15.05.19 vom Bremer Senat gefordert hatten für Bremen und Bremerhaven den Klimanotstand zu erklären, fordert nun, nach Antrag von PIRAT Gunnar Christiansen, der Beirat Neustadt als erster Beirat in Bremen, den Bremer Senat auf, für Bremen den Klimanotstand zu erklären. Der Antrag der Piraten wurde nach kurzer Debatte in einen Antrag des gesamten Beirats übernommen. Damit erhält der Antrag zusätzliches Gewicht, um im Sinne des Klimaschutzes, den ROT-GRÜNEN Bremer Senat dazu zu bewegen, wesentlich größere Anstrengungen als bisher geschehen zu unternehmen, auch in Bremen die angestrebten Klimaziele zu erreichen. Es ist mehr als erfreulich, dass sich der gesamte Neustädter Beirat den Forderungen der PIRATEN angeschlossen hat, dass der Senat aufgefordert wird, mit dem Klimaschutz in Bremen endlich ernst zu machen und sich nicht hinter Ausreden zu verstecken. Möglicherweise hat zu dem Entschluss der übrigen Fraktionen, sich der Forderung der PIRATEN anzuschließen wesentlich beigetragen, dass auf der Beiratssitzung VertreterInnen von Fridays for Future zu Gast waren und eindringlich darauf hinwiesen, dass es endlich Zeit zu handeln ist, wenn ihre Generation noch eine lebenswerte Zukunft haben soll. Es ist zu hoffen, dass sich noch mehr Beiräte in Bremen der Forderung des Neustädter Beirats anschließen! Siehe Antrag PIRATEN: Beiratssitzung Beirat Neustadt 16.05.19 Antrag der PIRATEN zum TOP 4 Vorstellung der KlimaWerkStadt Bremen/Fridays for Future Der Beirat Neustadt möge beschließen: Der Beirat Neustadt unterstützt ausdrücklich das Engagement all derjenigen, die sich für den Klimaschutz einsetzen. Die Eindämmung des Klimawandels hat für den Beirat eine hohe Priorität. Der Beirat Neustadt fordert deshalb für Bremen den Klimanotstand auszurufen und damit alle Entscheidungen der Administration im Land Bremen unter Klimavorbehalt zu stellen, mit dem Ziel den Ausstoß von CO2 als wichtigstem Klimakiller nachhaltig zu reduzieren und die Grüne Infrastruktur in Bremen als CO2 Speicher zu schützen und auszubauen. Begründung: Nicht erst durch die Aktivitäten von „Fridays for Future“ wissen wir, dass energische Taten zum Schutz unseres Planeten dringend  notwendig sind. Nachdem bereits die Städte Vancouver, Oakland, London  und Basel den Klimanotstand beschlossen haben, haben auch  Großbritannien und  kürzlich auch Irland den Klimanotstand erklärt. Und als erste deutsche Stadt haben unlängst Konstanz und Kiel den Klimanotstand ausgerufen. Bremen und Bremerhaven sind vom Anstieg des Meeresspiegels besonders  stark betroffene Städte. Das dringender Handlungsbedarf besteht, geht auch aus dem sog. Generalplan Küstenschutz hervor, der unter Berücksichtigung des Klimawandels umfassende Hochwasserschutzmaßnahmen für Bremen vorsieht. Die Bremer Neustadt gilt dabei als besonders vom Hochwasser bedrohter Stadtteil. Prominentes Beispiel für die Notwendigkeit auf den Klimawandel zu reagieren, ist dabei die geplante Deichertüchtigung am  Neustädter Deich, der 136 klimaschützende Platanen zum Opfer fallen sollen. Es ist höchste Zeit zu handeln, hat doch Bremen  seine angestrebten Klimaziele mit einer Reduzierung von lediglich 10  Prozent bis 2014 krachend verfehlt. Bremen muss in Sachen Klimaschutz viel mehr  tun und im globalen Kampf gegen die Erderwärmung einen nachhaltigen Beitrag leisten, damit insbesondere auch die Neustadt zukünftig von extremen Hochwasserereignissen verschont bleibt. Welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden sollten, dazu hat die Fridays for Future Bewegung konstruktive Vorschläge gemacht. U.a. soll die Weser renaturiert werden und der Baumschutz in … Weiterlesen



Piraten Sachsen-Anhalt

Piraten-Brücke von Prag nach Magdeburg und Halle

In der zweiten Maiwoche war der Tschechienexperte und Publizist Werner Imhof auf Einladung des Landesverbandes Sachsen-Anhalt zu Gast in Magdeburg und Halle. Der…



Piraten Rheinland-Pfalz

Bürgerbeteiligung? – Für viele Parteien eine Baustelle!

Bürgerbeteiligung in Deutschland hat viel mit dem Berliner Flughafen gemeinsam.Viele wollen ihn, viele bauen daran, die Fertigstellung wird aber immer wieder verschoben. Vor…



Piratenpartei

Whatsapp Hack, wir nennen sichere Alternativen

WhatsApp ist in die Schlagzeilen geraten. Eine Sicherheitslücke machte es Angreifern möglich, Spionagesoftware nachzuladen. Die Entrüstung war groß, gehört doch WhatsApp in Deutschland…