Nachrichtenüberblick

Piraten Berlin

Berliner PIRATEN wählen neuen Landesvorstand

Die Berliner PIRATEN haben auf ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung turnusgemäß einen neuen Landesvorstand gewählt. Zudem wurde das Wahlprogramm für die im September anstehende Wahl zum Abgeordnetenhaus beschlossen. Wegen der Corona-Pandemie fand die Mitgliederversammlung als Hybridveranstaltung statt. Die Vorstellung der Kandidat:innen erfolgte hierbei im Internet und die Wahl selber anschließend als Briefwahl. Der Landesvorstand besteht nunmehr aus […]



Piraten Nordrhein-Westfalen

Auf die Straße gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW

Gemeinsam mit allen Unterstützenden des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ rufen wir am 26. Juni zu einer NRW-weiten Großdemo auf. Wir…



Piraten Berlin

Öffentliche Auszählung der Briefwahl zur LMVB 2021.1

Die Ergebnisse der Briefwahlrunde für Wahlen und verdeckte Abstimmungen, die bisher bei der LMVB 2021.1 auf der Tagesordnung standen, werden heute ab 14:30 Uhr in unserer Landesgeschäftsstelle öffentlich ausgezählt. Ihr könnt per Livestream dabei sein!



Piratenpartei

Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte

+++ Unternehmen können Uploads bereits bei unterstelltem „erheblichen wirtschaftlichen Schaden“ sperren lassen +++ PIRATEN: Meinungsfreiheit muss vor Profitinteresse stehen +++ Nicht Rechteinhaber, sondern…



Piraten Nordrhein-Westfalen

Innere Sicherheit vs. innere Sicherheit

Mitte Mai fand im Innenausschuss des Bundestages die Anhörung zum geplanten Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzgesetzes statt. Die Bundesregierung will, initiiert durch das…



Allgemein

Die „kleinen Parteien“ gestalten gemeinsamen Web-Auftritt

Landtagswahl 2021

Die nächste Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern findet am 26. September 2021 statt. Bis zur Wahl dauert es also noch ein paar Wochen. Spätestens am 2. September gibt die Landeswahlleiterin bekannt, welche Parteien am Wahltag auf den Stimmzetteln stehen werden. Bis dahin gilt es für jede Partei, Wahlkampf zu machen, um ihre Bekanntheit zu steigern […]



Piraten Berlin

A100-Stoppen: Demo am 5. Juni 2021

+++ PIRATEN sind dabei – Fahrrad- und Inlineskate-Demo am 5.6. +++ A100-Ausbau verschlechtert Wohnsituation +++ Kein Primat des Autos mehr +++ Für eine lebenswerte Stadt

Am kommenden Samstag, 5.6.2021, organisiert das Aktionsbündnis A100 Stoppen eine Fahrrad- und Inlineskate-Demo über die Stadtautobahn.

Die Autobahn A100 soll nach dem Willen des Berliner Senats in einem 17. Bauabschnitt […]



Piraten Nordrhein-Westfalen

Einladung zum hybriden Landesparteitag 2021.1

Der Landesverband Nordrhein-Westfalen lädt seine Mitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zum ersten hybriden Landesparteitag 2021 (LPTNRW211) ein. Im Fokus stehen die Vorstandswahlen und…



Piratenpartei

PIRATEN wählen neuen Bundesvorstand

Der erste hybride Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland begann am 08. und 09. Mai und erstreckte sich über vier Wochenenden. Es galt nicht nur,…



Piraten Baden-Württemberg

Corona-Warn-App statt Luca-App verwenden!

Die Bundesregierung hat die Corona-Warn-App programmieren lassen und dort ist problemlos und datenschutzkonform der Check-in bei Veranstaltungen möglich. Deswegen macht eskeinen Sinn, dass…