Piraten Thüringen


Piraten wählen Landesliste

In gewohnter Atmosphäre traf sich die Thüringer Piratenpartei am Samstag (16.02.) im Café B (Anlaufpunkt für Menschen mit Behinderung) in Erfurt. Auf der Aufstellungsversammlung wählten die Piraten ihre Liste für Landtagswahl im Oktober. Mit 12 Kandidaten wurden zwei mehr nominiert als für die Landesliste zur Bundestagswahl vor zwei Jahren. Generell hat die Partei einen konstanten Aktivenkreis zu verzeichnen. In Gotha wuchs die Zahl der Mitglieder sogar. Als Spitzenkandidat wurde Bernd Schreiner, Architekt und Kommunalpolitiker aus Westhausen (Landkreis Hildburghausen), gewählt. ihm folgen Peter Städter (Regelschullehrer und Stadtrat aus Erfurt) sowie Thomas Brückner (IT Administrator und Mitglied des Stadtrates Weimar) auf den Plätzen 2 und 3. Den fünften Platz konnte Christian Horn (Kreisvorstand aus Meiningen und tätig als Sachbearbeiter in der Schmalkaldener Metallindustrie) erringen. Die Leitlinien, welche die Thüringer Piraten formuliert hatten, haben nichts an ihrer Aktualität eingebüßt. Darin fordern sie mehr Basisdemokratie im Land. So sollen die Hürden für Bürgerbeteiligung etwa bei Volksbegehren und Volksentscheiden gesenkt werden, meint Peter Städter, welcher sich auch im Vorstand von „Mehr Demokratie e.V.“ engagiert. Ebenso fordert die Partei in ihrem Programm ein bürgerfreundliches Polizeiaufgabengesetz (PAG). Zurzeit wird das PAG aber in anderen Bundesländern verschärft. Spitzenkandidat Bernd Schreiner machte noch mal auf die Wichtigkeit der Kernanliegen der Piraten insbesondere auf europäischer Ebene aufmerksam: „Zehn Jahre ist es her, dass das Internet durch Vorratsdatenspeicherung sowie Internetsperren bedroht wurde und wir unseren Piraten-Landesverband gegründet haben. Heute ist die Situation vergleichbar, denn die Beschlüsse zu Leistungsschutzfilter und den Upload-Filtern auf EU-Ebene zeigen gerade jetzt, dass der verstaubte Geist eines sterbenden Wirtschaftskreises versucht, eine Zensurinfrastruktur aufzubauen.“ Im Mai können die Piraten auf einen gestärkten Einzug ins EU-Parlament hoffen.