Piraten Bremen


Unreflektierte Zahlenübernahme durch die Medien

Zu den ungeprüften Zahlenübernahmen durch die lokalen Medien erklärt der Stadtverordnete Alexander Niedermeier: Sowohl bei Nord24de und der Nordseezeitung , als auch bei buten un binnen wurde von Mehrkosten durch die Änderung des Entschädigungsortsgesetzes von jährlich ca.167.000 € berichtet. Vielleicht sollte man doch besser selber nachrechnen statt einfach die Zahlen des Magistrats so zu übernehmen, denn im Detail berechnet komme ich auf jährliche Mehrkosten von ca.290.000 €/Jahr, und dabei sind die Erhöhungen für die Dezernenten noch nicht eingerechnet. Es ist nämlich nicht nur die Erhöhung des Schlüsselsatzes von 503.-€ auf 550.-€, sondern auch die Zuweisungsschlüssel für Funktionen innerhalb der Stadtverordnetenversammlung und Fraktionen wurden angehoben. Dazu kommt noch das Bonbon, das man jetzt schon ab 3 Personen statt wie bisher 4 Personen als Fraktion gilt, wovon allein die FDP profitiert hat und das man jetzt schon ab 9 statt wie bisher 15 Fraktionsmitgliedern 2 stellvertretende Vorsitzende haben kann sowie die Erweiterung des Vorstandes der Stadtverordnetenversammlung von 4 Beisitzern auf 5, weil die CDU noch unbedingt einen dieser Posten besetzen wollte und sich auf das vorgeschriebene Losverfahren nicht einlassen wollte. Ich und wir #PIRATEN haben das abgelehnt, weil wir eine Erhöhung für die Stadtverordneten als nicht notwendig erachten, zumal schon 2016 eine Lösung dafür gefunden wurde.Lediglich die Fraktionszulage hätte für uns Sinn gemacht, auch wenn wir selber uns nicht in einer Fraktion befunden hätten, da die Fraktionen Angestellte haben die nach Tarif bezahlt werden sollen und müssen und sich das bei einer Nichtanpassung schwer umsetzen lässt nach alle den Jahren seit 2002. Das aber auch die Zulagen und Zuweisungsschlüssel für Fraktionsfunktionsträger gleichzeitig schamlos angehoben wurden und dann auch noch der Mitregierungspartei FDP der Fraktionsstatus ermöglicht wurde damit sie schon mit 3 Personen als Fraktion gelten ist für uns nicht nachvollziehbar. Seit 2011 befindet sich die #Piratenpartei in der Stadtverordnetenversammlung, 2011-2015 zunächst als Fraktion, später als Gruppe, 2015-2019 als Einzelstadtverordneter und jetzt in einer Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen und Die Partei. Auch in den vergangenen beiden Legislaturperioden gab es Gruppen mit 3 Mitgliedern und NIE in all der Zeit wären die auf die Idee gekommen, diesen Gruppen den Fraktionsstatus zu ermöglichen. Aber Machterhalt muss halt bezahlt werden, da sind der SPD, CDU und FDP die Kosten anscheinend egal.


AUSVERKAUF EINER BREMISCHEN TRADITION -VEGESACKER LOGGERMARKT / UPDATE

Sang- und klanglos in den Boden gestampft. Der HISTORISCHE LOGGERMARKT in BREMEN-VEGESACK. Für uns Nordbremer als traditionelle Auftaktveranstaltung an der MARITIMEN MEILE, unserem EVENT des Jahres für Familien, Freunde, Bekannte und die vielen Besucher aus den umliegenden Regionen und von weiter her, ist das ein nicht zu akzeptierender kultureller Cut für den Norden. Für diese Information, das ENDE des Loggermarkt, die mir nur auf telefonische Nachfrage für Oranisatorisches zuteil wurde, bestand offensichtlich nicht einmal die Notwendigkeit, fand sich keine Zeit, den Vegesacker Ortsamstleiter mitzunehmen. Geschweige denn, eine frühzeitige, konzeptionelle und wirtschaftliche Variante für ein Fortbestehen des Loggermarktes mit allen Akteuren zu erarbeiten. So geht Bremen – der Norden wieder einmal abgehängt ! Danke an die Hausspitze !  Tipp für eine gleichfalls kostengünstige Herbstvariante des Loggermarkt, frei nach dem Motto – zieht euch warm an im Norden – ein Ausverkauf der Region mit einem Logger-Flohmarkt ausschließlich für alle Arten von Wolle, die bekanntlich gut und gerne zu FILZ verarbeitet wird. https://www.weser-kurier.de/region/die-norddeutsche_artikel,-den-loggermarkt-in-vegesack-gibt-es-nicht-mehr-_arid,1831446.html  UPDATE: Landesregierung von der schnellen Truppe ??? Öffentlicher Druck und massives Aufbegehren aus allen Richtungen – Wirtschaftssenator zieht die Reißleine – Sicherstellung für die künftige Durchführung als vollwertigen Loggermarkt angewiesen – Entscheidung zum Aus soll nicht abgestimmt worden sein – Bremen kurz vor der Wahl ! DAS GEHT AB !!!  https://www.weser-kurier.de/region/die-norddeutsche_artikel,-der-loggermarkt-kommt-doch-wieder-_arid,1831635.html