Piraten Berlin


Berlin-Mitte: Bezirksstadträtin ignoriert Bürger*innen Engagement sowie BVV Willen

Am 27.11.2018 fanden die Anwohner*innen des Wöhlertkiezes eine Mitteilung des Bezirksamtes Mitte in ihren Briefkästen bzw. an den Haustüren: Die Einbahnstraßenregelung im Wöhlertkiez wird zum 01.12.2018 aufgehoben. Die Einführung des Zweirichtungsverkehrs solle der Verkehrsberuhigung dienen, so das Bezirksamt.
Dies widerspricht dem am 22.11.2018 beschlossen Antrag im Bezirksparlament Mitte.

Die Anwohner*innen atmeten vergangenen Donnerstag auf, […]


PIRAT wird Bürgermeister von Prag

Der 37-jährige Vorsitzende der Prager Piratenpartei Dr. med. Zdeněk Hřib wird Bürgermeister der tschechischen Hauptstadt Prag. Dies wurde gestern in einem Koalitionsvertrag mit zwei weiteren Parteien vereinbart.

Dr. Hřib ist Mediziner und Gesundheitsexperte der tschechischen Piratenpartei. Nach der Entscheidung erklärte er auf Twitter, er werde „versuchen, der Bürgermeister der Veränderung zu sein“. Seine Ziele für […]


Welttag für Menschenwürdige Arbeit – aber wie?

Die Beschleunigung der Arbeit durch die Digitalisierung ist überall spürbar. Verdichtung ist tägliche Erfahrung. Die Gewerkschaften in Deutschland verlieren Mitglieder – ein Grund ist die Überalterung der Mitgliedschaft. Hauptproblem ist das Auseinanderklaffen der Möglichkeiten von nationalstaatlichen Möglichkeiten der sozialen Sicherung und unterschiedlicher Geschäftsmodelle großer Internetkonzerne, die Arbeitnehmern nur Mindestrechte zugestehen wollen.

Über die Verteilung von […]


Die Finanzkrise, die Grenzen des Wachstums und die Friedensdividende

Offiziell begann die weltweite Finanzkrise am 15. September 2008. An diesem Tag mußte die Bank „Lehman-Brothers“ in den U.S.A. Konkurs anmelden. Unmittelbarer Grund waren faule Immobilienkredite wie z.B. die „NINJA“ (No Income No job no asset)-Darlehen. Diese hatten es ermöglicht, dass Menschen, die eigentlich nicht kreditwürdig waren, sich ein Haus leisten konnten. Die Weltwirtschaft war […]


Internet am Ende

Am 12. September beschloss das EU-Parlament doch noch Upload-Filter zuzulassen. Das ist eine Revolution im Netz und zumindest für die nächste Zukunft das Ende des Internets, wie wir es kennen.

Ein Leben ohne freies Internet, ohne freie Meinungsäußerung, ohne Fair-Use und ohne Raum für Blödsinn und Schabernack. Auch nach den kleineren, unbedeutenderen Änderungen enthält das […]


Demo-Aufruf: Save Your Internet Day

Am Sonntag, 26.08. ist „Save Your Internet Day“. Europaweit wird für ein freies Internet demonstriert. Demonstrationen finden in zwanzig europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Frankfurt, Hamburg, München, Paris und Stuttgart. Worum geht es?

Derzeit wird eine Reform des Urheberrechts im Europäischen Parlament diskutiert, nach der Programme eingesetzt werden sollen, die alle ins Internet hochgeladenen Inhalte […]