Nachrichtenüberblick
Piraten Thüringen
Schulnetzplan in Schmalkalden-Meiningen
Seit Monaten gibt es im Landkreis Schmalkalden-Meiningen eine heftige Diskussion um das Schulnetz. Dabei steht insbesondere der Erhalt bzw. die Schließung von Grundschulen…
Piraten Niedersachsen
Fragwürdige Polizeiaktion im Vorfeld eines Fußball-Bundesligaspiels
Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert die Polizeiaktion in Wolfsburg vor der Partie des VfL gegen Werder Bremen. Dabei wurden in Wolfsburg ankommende Fans des…
Piraten Berlin
Hanf ist für alle da!
Am kommenden Samstag, 13. August 2022, findet in Berlin die diesjährige Hanfparade statt. Das Motto lautet: „Hanf ist für alle da!“ Piraten Berlin sind mit Truck und Stand dabei, um auch hier unsere Forderungen zu unterstreichen.
Ziele der Hanfparade 2022 sind: Förderung von Hanf als Nutzpflanze Erleichterung des Zugangs zu Cannabismedizin Legalisierung […]
Piraten Berlin
Insekten und Wirbeltiere retten – jetzt!
Wenn wir unsere Anstrengungen zur Reduktion von Treibhausgasen nicht deutlich intensivieren, werden bis zum Jahr 2100 18% aller heute bekannten Insekten aussterben. Bei den Wirbeltieren sind es 8%. [1]. Dies steht im Bericht des Weltklimarats 2022, der in diesem Februar herausgegeben wurde. Hier werden die verschiedenen Szenarien berechnet, die aus der von der Weltbevölkerung eingeschlagenen […]
Piratenpartei
Nach Beschlagnahmung: Piratenpartei richtet Appell an demokratische Parteien
Anne Herpertz, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland erklärt: „Bei den Ermittlungen zum G7-Leak beschlagnahmte die Polizei Daten von zwei Servern unserer Partei [1]. Dabei…
Piraten Brandenburg
Kennzeichenscanner – PIRATEN-Klage erfolgreich
Die jahrelange Praxis Brandenburgs, mithilfe von Kennzeichenscannern im „Aufzeichnungsmodus“ alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat speichern zu lassen, war illegal.…
Piratenpartei
Kennzeichenscanner – PIRATEN-Klage erfolgreich
Die jahrelange Praxis Brandenburgs, mithilfe von Kennzeichenscannern im „Aufzeichnungsmodus“ alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat speichern zu lassen, war illegal.…
Piraten Niedersachsen
Vorgehen der DB AG gegen Cécile Lecomte ist bodenlose Frechheit
Am 2. August berichtete bahnblogs über einen Vorfall in Göttingen. Dabei wurde die Behindertenrechtsaktivistin Cécile Lecomte durch Mitglieder der Bundespolizei gewaltsam aus einem…
Piratenpartei
Server-Beschlagnahmung: Piratenpartei legt Beschwerde ein
+++ Justiz missachtet Parteienschutz des Grundgesetzes +++ PIRATEN vermuten Verstoß gegen gesetzliche Kontrollpflicht +++ Im Zuge der Ermittlungen zum G7-Leak wurden die Daten…
Piratenpartei
Jährlich 42 Tage arbeitslos – wie Bildungspolitik das Lehrpersonal scheitern lässt
Zeitgleich zum Beginn der Ferien werden in fast allen Bundesländern von der Agentur der Arbeit die Zahlen der sich arbeitslos gemeldeten Lehrer:innen veröffentlicht.…