Nachrichtenüberblick

Piraten Niedersachsen

Wählbar sein in Coronazeiten?

Um überhaupt an einer Wahl teilnehmen zu dürfen, bedarf es auch in Coronazeiten, sogenannter Unterstützerunterschriften. Was unser Bundesvorsitzender Sebastian Alscher und unser Landesvorsitzender…



Piratenpartei

Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen

Am 15. Januar entschied der Deutsche Bundestag über eine mögliche Änderung der Regeln für Aufstellungsversammlungen zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags. Hierbei wurde…



Allgemein

Piraten MV suchen Unterstützung für Wahlzulassung zur Bundestagswahl

Hallo,

als Partei, die nicht im Bundestag sitzt, müssen wir für die Wahlzulassung 1325 Unterstützer finden, die mit ihrer Unterschrift belegen, dass sie uns auf dem Wahlzettel sehen wollen.

Die Unterschrift verpflichtet zu nichts, auch nicht uns zu wählen. was uns aber im Falle eines Falles auch freuen würde. Unter Coronabedingungen ist das Sammeln in der Öffentlichkeit fast unmöglich, wir … weiterlesen →



Piratenpartei

Migration als kulturelle Chance, Bekämpfung von Fluchtursachen als Aufgabe

Der „Welttag der Migranten und Flüchtlinge“ ist den Menschen gewidmet, die sich aus verschiedensten Gründen aus ihrer Heimat in eine neue Umgebung aufgemacht…



Piraten Bayern

[Ausschreibung] SocialMedia & Pressearbeit

Im September 21 findet die nächste Bundestagswahl statt. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation und der noch lange Zeit bestehenden Unsicherheit, wann wieder ein „normales…



Piratenpartei

Wir brauchen eine Demokratie-Kultur

Ein Kommentar von Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, zur Bundespressekonferenz am 13. Januar zum Auftakt des zweiten bundesweiten Bürgerrates „Deutschlands Rolle in…



Piraten Schleswig-Holstein

Was war, was ist, was kommt. Ein offener Brief an die Piraten in Schleswig-Holstein.

Moin liebe Piraten,schlecht sah es aus um die Piratenpartei in Schleswig-Holstein. 2017 aus dem Landtag gewählt worden und nicht die benötigten Unterschriften zur…



Piraten Niedersachsen

Neuer Gesetzesentwurf!

Aufgrund eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts berät der Bundesrat über einen neuen Gesetzesentwurf zur Bestandsdatenauskunft. Eine Betrachtung dazu von Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der…



Piraten Baden-Württemberg

Köngeters Kandidatur für den Landtag ist gesichert

Trotz erschwerter Bedingungen hat sich der Piraten-Kreis- und Gemeinderat Philip Köngeter für die Landtagswahl qualifiziert. Er tritt im Wahlkreis Backnang an. “Es freut…



Piratenpartei

Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!

Der Bundestag berät heute einen Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Reform der „Bestandsdatenauskunft“, der Polizei, Geheimdiensten und weiteren Behörden weitreichend die Nachverfolgung…