Nachrichtenüberblick

Piraten Berlin

PersoOhneFinger nur noch bis Ende Juli – Piraten sagen, handele jetzt!

Am 5. November 2020 hat der Bundestag dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen“ zugestimmt. Die Zustimmung erfolgte mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktionen FDP, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen bei Enthaltung der AfD. Danach wird die Speicherung von Fingerabdrücken […]



Piratenpartei

PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung

Deutschland verliert den Anschluss. In der Bildung. In der Wirtschaft. In der Digitalisierung. In der Wissenschaft [1]. Hier lässt der Hashtag #IchBinHanna in…



Piraten Brandenburg

Bundestagswahl 2021: Piraten auf den Stimmzettel!

Die Piratenpartei möchte gerne in Brandenburg zur Bundestagswahl antreten. Als kleine Partei müssen wir gemäß § 27 Abs. 1 BWahlG dafür zunächst sogenannte…



Piratenpartei

Pandemiebekämpfung gehört wieder in die Hände der Parlamente

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD will am heutigen Freitag im Bundestag das „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ feststellen [1]. Damit…



Piratenpartei

Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit

+++ Koalition will Staatstrojaner zur präventiven Überwachung einführen +++ Trojaner nutzen Sicherheitslücken, die von Hackern ausgenutzt werden können +++ PIRATEN: Wir fordern sichere…



Piratenpartei

Stellungnahme der AG Inklusion zu den ursprünglich geplanten Ideen des Gesundheitsministers Spahn zur Verteilung mangelhaft geprüfter Masken

Die Piratenpartei Deutschland steht für Werte, die der Regierungspartei CDU offenbar abhanden gekommen sind. Die zahlreichen Fehler und Fehlentscheidungen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) begleiten…



Piratenpartei

PIRATEN für Vergleichbarkeit in der bundesweiten Bildung

+++ Aufhebung des Kooperationsverbots +++ Handbremse im deutschen Schulsystem lösen +++ Bildungsföderalismus verhindert Bildungsgerechtigkeit +++ Das Kooperationsverbot im Grundgesetz schreibt vor, dass Bund…



Piratenpartei

COVAX: Gemeinsame Krisenlösung zur Festigung der internationalen Kooperation

+++ Ende der Pandemie nur durch globale Impfkampagne +++ Kooperation bei Impfstoffverteilung fördert internationales Vertrauen +++ EU-Erfolgskonzept der gemeinsamen Beschaffung weltweit umsetzen +++…



Piraten Brandenburg

Ausschreibungen zur Bundestagswahl 2021

Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland hat anlässlich der Bundestagswahl eine Reihe von Ausschreibungen gestartet. Diese sind im Wiki veröffentlicht. Wir bitten, die…



Piraten Brandenburg

Einladung zur Aufstellungsversammlung zum Direktkandidaten im Wahlkreis 61 zur Bundestagswahl 2021 der Piraten Brandenburg

Liebe Piraten und Interessenten, der Landesvorstand des Landes Brandenburg lädt dich hiermit zur Aufstellungsversammlung zum Direktkandidaten im Wahlkreis 61 zur Bundestagswahl 2021 der Piraten Brandenburg…