Zur Fußball-WM in Russland werden auch viele Fans aus Deutschland anreisen. Doch wie wird versucht, Hooligans zu identifizieren und was hat das mit…

Alle wesentlichen Elemente, die das bayerische Polizeiaufgabengesetz zu einem Angriff auf Rechtsstaat und Demokratie machen, sind auch im Gesetzentwurf der Landesregierung gegeben. Allein…

Im Rahmen der LSVS-Affäre erwarten die PIRATEN im Saarland die Niederlegung der Landtagsmandate aller verurteilten Mandatsträger und Minister. Klaus Schummer, Landesvorsitzender der PIRATEN,…

Der Beitrag PIRATEN erwarten Niederlegung der Mandate erschien zuerst auf Piratenpartei Saarland.

Am 13.6.2018 versammelten sich vor dem Schönefelder Rathaus etliche Bürger um lautstark gegen die Straßenausbaubeiträge zu demonstrieren. Brandenburg hat ein Landesgesetz, das den…

Obwohl das Leistungsschutzrecht (LSR) in Deutschland seit 2013 nicht richtig funktioniert, will man es nun dennoch auf EU-Ebene etablieren. Ungeachtet aller Kritik und…

Am kommenden Samstag, 16. Juni, findet zum zweiten Mal der Tag der offenen Gesellschaft statt. Wie beim ersten Mal sind wir auch dabei. Denn: Eine offene Gesellschaft lebt vom Mitmachen, von Dialog, von einander Kennen. Was wäre da eine bessere Möglichkeit, als ein gemeinsamer Kaffeeklatsch!

Dieser findet ab 15 Uhr vor unserer Landesgeschäftsstelle in der […]

Der digitale Freiheitskämpfer und Datenschutzexperte Dr. Patrick Breyer ist von der Piratenpartei zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 gewählt worden. Der Jurist, der…

Der Bürgerrechtler und Rechtsanwalt Meinhard Starostik hatte bereits früh erkannt, dass durch die Digitalisierung Freiheitsrechte gefährdet sind. Er sagte dazu: „Ich sehe die größten Gefahren für die persönliche Freiheit darin, dass wir hinter unserem Rücken überwacht, ausspioniert und manipuliert werden können.“

Seit dem Volkszählungsboykott von 1987 war er im digitalen Freiheitskampf aktiv. 2005 zog […]

Wir haben vom Tode unseres Mitstreiters, Mitkämpfers, Mitdenkers, Mitbegleiters Meinhard Starostik erfahren. Wir sind traurig, verzweifelt und wissen nicht, wie es ohne ihn…

Die Piratenpartei wählte am vergangenen Wochenende den digitalen Freiheitskämpfer und Experten der Piratenpartei für Datenschutz Dr. Patrick Breyer zum Spitzenkandidaten für die Europawahl.…