Nachrichtenüberblick

Piraten Niedersachsen

Spendenseite zur Demokratieförderung online

In Anbetracht des Doppelwahljahres 2021 mit Kommunalwahlen am 12.09. und Bundestagswahlen zwei Wochen später am 24.09., starten die PIRATEN Niedersachsen eine Spendenseite [1].…



Allgemein

PIRATEN FORDERN VON KREISEN DATENSCHUTZ-AUFKLÄRUNG ZUR LUCA APP

Dazu Dennis Klüver, Vorsitzender der Piratenpartei MV:
„Verständlich, dass die Verantwortlichen nach dem Impfchaos in Deutschland nach jedem Strohhalm greifen der sich ihnen bietet.
Als das wird die Luca App von vielen Politkern anscheinend gesehen. Aber die App scheint sehr viele Probleme zu haben, die ich hier nicht alle aufzählen möchte, wir […]



Piraten Nordrhein-Westfalen

Das Impf-Dilemma in NRW

Zu wenig Impfstoff, das mediale Chaos rund um Astra Zeneca, Impfzentren mit Behördenöffnungszeiten und widersprüchliche Informationen on- und offline. Wie läuft es mit…



Piraten Baden-Württemberg

Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz

Neben einigen Bundesländern die bereits Lizenzen für die Luca-App erworben haben macht sich jetzt auch der baden-württembergische Sozialminister stark für die Kontaktverfolgungs-App. “Wir…



Piraten Rheinland-Pfalz

Piraten fordern von Kreisen Datenschutz-Aufklärung zur Luca App

Wochenlang wurde über die Corona Warn-App diskutiert, dabei lag der Fokus auf Open Source Code und dem Datenschutz. Dadurch wurde die Programmierung verzögert,…



Piraten Niedersachsen

Märchenstunde von Ministerpräsident Weil

Im heutigen ZDF-Morgenmagazin schilderte Ministerpräsident Weil die aus seiner Sicht positive Entwicklung der Corona-Zahlen in Niedersachsen. Dabei ging er auch auf einen möglichen…



Piratenpartei

Wege aus der Corona-Krise: Umfrage in der Piratenpartei

Die Eindämmungsmaßnahmen gegen das Coronavirus betreffen uns alle, sowohl im Privaten als auch im Arbeitsleben. Eine politische Positionierung ist dabei unabdingbar, denn die…



Piratenpartei

Energiecamp 2021.1 – Wichtige Wahlkampfhilfen

Am Samstag, den 10. April veranstaltet die AG Energiepolitik das erste EnergieCamp 2021 zum Thema „Energiepolitik und Ihre Bedeutung im Wahlkampf“. Energie ist…



Piraten Niedersachsen

Juristische Überprüfung der Covid-Verordnung notwendig

Mit dem Urteil des OVG Osnabrück zur Ausgangssperrenregelung in der Region Hannover [1] sehen sich die PIRATEN Niedersachsen in der kritischen Haltung zur…



Piraten Niedersachsen

Wenn der BND schnüffelt!

Und schon wieder gibt es ein Gesetz, dass dem BND weitreichende Erlaubnis zum Abhören und Hacken gibt. Alle bisherigen Gesetze waren verfassungswidrig. Eine…