Mit dem 25.09. startet die Europäische Bürgerinitiative „Start bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“ mit der Unterschriftensammlung. [1] Die Piraten Niedersachsen rufen…

Es ist der 21.09.2020 in der Mittagszeit vor dem Amtsgericht Hannover. Eine junge Frau verlässt das Gerichtsgebäude und wird auf der anderen Straßenseite…

Zusammen mit den Landkreisen München und Miesbach sowie den Gemeinden Aying, Brunnthal und Otterfing prüft die Gemeinde Sauerlach aktuell, ob vier Windanlagen im…

Die UNESCO hat unter dem Motto „Inklusion und Bildung“ ihren Weltbildungsbericht veröffentlicht.  In ihrem Vorwort führt die Generaldirektorin der UNSECO Audrey Azoulay aus:…

Wie heute bekannt wurde, wollten hannoversche Behörden den Geschäftsführer des Mail-Anbieters Tutanota [1] in Beugehaft nehmen, weil dieser sich mit Bezug auf ein…

Zum Tag der Gebärdensprache soll einmal nicht auf die offensichtlich Betroffenen hingewiesen werden. Vielmehr soll auf die große Masse aufmerksam gemacht werden, denen eine…

Am 21.09. fand in Hannover vor dem Amtsgericht eine Verhandlung gegen die Sprecherin des Bündnis gegen das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (#NoNPOG) [1]…

Die PIRATEN Berlin fordern den Senat und die BVG auf, mehr für bei Mobilität eingeschränkten Menschen zu tun.

Die PIRATEN Berlin fordern in ihrem Wahlprogramm „die Berücksichtigung der Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention in sämtlichen Politikfeldern“ und „Obwohl in Berlins ÖPNV viele Barrieren abgebaut wurden, bestehen weiter Hindernisse, die der gleichberechtigten Teilhabe von Fahrgästen mit Behinderungen entgegenstehen“.

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Laut einer Bundestags-Anfrage sind in Baden-Württemberg gut 8 Prozent der Bahnstrecken nicht mit LTE versorgt. Die Piratenpartei fordert einen schnellen Ausbau. Das Mobilfunknetz…

Im September 2019 hatten die Aktivisten von Fridays for Future (FFF) ihren größten Streiktag organisiert. Damals hatten wir PIRATEN dazu aufgerufen, die Demonstrationen…