Direktdemokratische Elemente werden gerade in Krisenzeiten selten genutzt. Die Piratenpartei sieht in den aufwändigen Prozeduren ein Hindernis und fordert einfacheren Zugang für Bürgerinnen…

Zu dem von der chinesischen Regierung geplanten Gesetz „zur Wahrung der nationalen Sicherheit“ für Hongkong kommentiert Markéta Gregorová, Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei: „Die…

Der 23. Mai ist der Tag des Grundgesetzes. Dieses wurde vor 71 Jahren vom Parlamentarischen Rat auf der Grundlage des Entwurfs eines Sachverständigenausschusses…

Am 23. Mai jährt sich zum 71. mal die Verkündung des Grundgesetzes im Deutschen Bundestag. „Ein 71. Jahrestag ist normalerweise kein besonderer Grund…

Im Mai 2019 stellte der Weltbiodiversitätsrat IPBES die Ergebnisse einer groß angelegten dreijährigen Studie vor. Präsident Robert Watson warnte vor einem gegenwärtigen Massenaussterben…

Nachdem bayernweit alle Schulen wegen dem Coronavirus einige Zeit geschlossen waren, kehrten vor wenigen Wochen die ersten Schülerinnen und Schüler wieder in ihre…

Derzeit erleben wir einen Graben zwischen den Befürwortern und den Gegnern der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Diese Spaltung wird befeuert durch Unsicherheit und Unmöglichkeit, den Wahrheitsgehalt von verbreiteten politischen Sichtweisen zu prüfen. Durch nicht hinreichende Transparenz der Politik bedient sie in der Krise Ressentiments, die Ängste und Verschwörungsfantasien schüren, anstatt durch klares Handeln solchen […]

Am Montag, den 11.05.2020, war die konstituierende Sitzung des im März gewählten Stadtrates in Nürnberg. Neu dabei im Stadtrat ist unter anderem Florian…

Das Bundesverfassungsgericht beanstandete heute die konkrete Ausgestaltung von Vorschriften zum verdachtsunabhängigen Abhören und zur Überwachung der Internetkommunikation durch den Bundesnachrichtendienst (BND). Damit gab…

Ein Gastbeitrag von Dirk Grundke, Mitglied im Vorstand des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei Deutschland Allerorten gibt es nur Verlierer der Corona-Krise. Eine in…