Mit Datum vom 22.01. wurde ein Gesetzentwurf zur Novellierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Niedersachsen bekannt gegeben. Es wird den bundesgesetzlichen Vorgaben angepasst.…

Die Bundesregierung, Großbritannien und mehrere weitere EU-Regierungen wollen Internetverbindungen, E-Mails und Whatsapp-Nachrichten auf unzulässige Inhalte durchsuchen lassen. Zum Auffinden von „kinderpornografischen“ und „terroristischen“…

Sind Wahlumfragen in Deutschland diskriminierend und irreführend? In einem Offenen Brief an Umfrageinstitute, Presse und Presserat fordern drei kleine Parteien, in Umfragen zur…

vom 26. bis 27. Januar 2019 in 90518 Altdorf bei Nürnberg in der Sportgaststätte TSV 1881 Altdorf e. V. ,  Heumannstr.5a  Am Wochenende…

Wir laden hiermit zu unserer Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl Baden-Württemberg 2019 ein. Die Versammlung wird sich mit der Wahl von Kandidierenden zur Kommunalwahl in…

Gunnar Christiansen aus der Neustadt und Monika Müller aus Bremen-Nord führen die Liste an. 

Grundsätzlich geht es den Kandidaten um die Stärkung demokratischer Rechte und Bürgerbeteiligung. 

Im Zentrum unserer poli…

am 20.01.2019 trafen sich in der Geschäftsstelle der Piraten in Bremen einige der verbliebenen Piraten und jede Menge Kandidaten, die sich überwiegend aus mehreren Bürgerinitiativen heraus für das Kapern der Kommunal- und Landespoli…

Auf iher Landesmitgliederversammlung am 19. und 20.01.19 in Hannover [1] wählten die Piraten Niedersachsen basisdemokratisch einen neuen Landesvorstand. Neuer Landesvorsitzender ist Thomas Ganskow…

Gastbeitrag von Marlene Cieschinter und Jessica Zinn

“Berlin  beschafft unfaire Lebensmittel” – so titelte die Christliche Initiative CI Romero in ihrer  Pressemitteilung vom 17. Oktober 2018 die Beschaffungspolitik durch das Land  Berlin. Der Vorwurf lautet, dass Unternehmen die Sozialstandards des  Fairen Handels nicht einhalten, während die Berliner Verwaltung dabei zusehe. Am 8.  November wurde […]

Der Landesvorsitzende der PIRATEN Saarland, Klaus Schummer, sagt, dass es die PIRATEN als innovative Kraft auf allen politischen Ebenen braucht und kündigt an,…

Der Beitrag PIRATEN treten bei den Kommunalwahlen im Saarland an erschien zuerst auf Piratenpartei Saarland.