Nachrichtenüberblick

Piraten Niedersachsen

Mehr „Toiletten für Alle“

Am 19.11. wird der Welttoilettentag begangen. Weist dieser auf die generelle Notwendigkeit einer sanitären Versorgung zur Vermeidung von Krankheiten hin (1), so nehmen…



Piratenpartei

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – PIRATEN bleiben bei ihrem klaren „Nein!“

CDU, CSU und SPD loben das NetzDG (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) in den höchsten Tönen; das ist nicht neu. Schließlich hatten sie es seinerzeit in schöner…



Piraten Sachsen-Anhalt

Jugend hackt(e) – Piraten förderten

Am zweiten Novemberwochenende kam im Halleschen Eigenbaukombinat der kreative IT-Nachwuchs zu einem Hackathon zusammen. Junge Menschen von 12 bis 18 Jahren entwickelten in…



Piraten Sachsen-Anhalt

Update: November-Stammtische der Piraten in Halle und Magdeburg

Im November finden wieder unsere regulären Piraten-Stammtische in Halle und Magdeburg statt. Zum zweiten November-Stammtisch Halle (Saale) in diesem Jahr laden wir am…



Piraten Baden-Württemberg

MobiData BW: Datenportal in Sicht

Die Landesregierung hat vor mit dem Portal “MobiData BW” möglichst viele Verkehrsdaten in Baden-Württemberg an einer zentralen Stelle zu verknüpfen und zur Verfügung…



Piraten Saarland

PIRATEN wollen politischen Selbstbedienungslandtag stoppen

Nachdem ein Mitarbeiter des saarländischen Landtags den ehemaligen Landtagspräsidenten Klaus Meiser und Landtagsdirektor Christof Zeyer erneut schwer belastet hat, Rechnungen eines italienischen Edelrestaurants…

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Piraten Nordrhein-Westfalen

Bundesverfassungsgericht gibt Grünes Licht für „Sanktion-light“

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe urteilte in seiner Sitzung vom 5. November 2019, dass volle Kürzungen des Regelsatzes für ALG-II-Empfänger als verfassungswidrig gelten.…



Piraten Baden-Württemberg

Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume!

Ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion des baden-württembergischen Landtags sieht eine Unendlichkeitshaft vor. [1] Die Piratenpartei fordert ein Ende der grundrechtseinschränkenden Befugniserweiterungen. “Unter dem Schlagwort…



Piratenpartei

Themenabend: Drogen im Knast

Die AG Drogen- und Suchtpolitik veranstaltet am 13. November um 19:30 Uhr einen Themenabend im Mumble NRW. Theresa Greiwe, Sozialpädagogin, Projektmitarbeiterin bei JES…



Piratenpartei

Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand

Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem zweiten Bundesparteitag 2019 am 9. und 10. November in Bad Homburg einen neuen Bundesvorstand gewählt. Der neue…