Nachrichtenüberblick

Piraten Bremen

Maskenpflicht im ÖPNV und beim Einkaufen

Der Kreisverband Bremerhaven stellt eine STL Datei zum Druck von Maskenhaltern /Nackenbändern kostenfrei zur Verfügung, diese kann per e-mail beim Kreisvorstand Bremerhaven angefordert werden.

 
 
 
 
Fertig gedruckte Mas…



Piraten Brandenburg

#FreeAssange

Heute am 3. Juli 2020 wird Julian Assange 49 Jahre alt. Seinen Geburtstag muss der Wikileaks-Gründer trotz seines schlechten Gesundheitszustands im Gefängnis verbringen.…



Piraten Berlin

Kein weiteres Verschleppen – Volksbegehren zulassen!

Die Piratenpartei Berlin fordert den Senat sowie die Koalitionsparteien auf, das Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ in der ursprünglichen, klaren und vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages geprüften rechtssicheren Fassung umgehend zuzulassen. Es wird Zeit, den Weg zur 2. Stufe des Volksbegehrens frei zu machen.
Mittlerweile ist es bereits ein Jahr her, dass die Initiative […]



Piratenpartei

PIRATEN fordern bundesweit einheitliche Coronatests auf freiwilliger Basis

Bundesweite Testungen auf das Coronavirus wären eine Hilfe für die Epidemiologen und Virologen. Auch für die Menschen in unserem Land wären die Testungen…



Piraten Niedersachsen

Newsletter Juli 2020

Hallo allerseits, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Juli. Hier ist er. Inhalt:1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit…



Piratenpartei

PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa

„Das von der kommunistischen Partei Chinas beschlossene Sicherheitsgesetz markiert das Ende einer Ära. Jahrzehntelang haben sich westliche Demokratien der Illusion hingegeben, dass die…



Piraten Niedersachsen

PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung

Auf der heutigen Sitzung des Landtags Niedersachsen steht die Beschlussfassung für eine Entschließung, die sich laut Titel mit der Fluchtfolgenbekämpfung in Tansania beschäftigt.…



Piratenpartei

Ein schmaler Grat: Zwischen Vorteilsnahme und Lobbyismus – Piratenpartei begrüßt Verurteilung

29.06.2020: Das Amtsgericht München verurteilt den Ex-Oberbürgermeister der Stadt Wiesbaden, Sven Gerich (SPD), zur Zahlung einer fünfstelligen Summe wegen Vorteilsnahme in seinem ehemaligen…



Piraten Schleswig-Holstein

Die FRAKTION in Kiel ist online

Das Kieler Bündnis aus der PARTEI und Piraten – kurz Die FRAKTION – ist nach inzwischen zwei Jahren der Zusammenarbeit endlich online. Auf der Webseite finden sich Beiträge zu nahezu jedem Antrag der FRAKTION. Weiterlesen



Piratenpartei

Kein großer Wurf: Das Corona-Konjunkturpaket

Im Bundestag wurde heute das „Corona-Konjunkturpaket“ beschlossen. Mit einem Bündel von Einzelmaßnahmen soll die pandemiebedingte Konjunkturschwäche der inländischen Wirtschaft bekämpft werden. Sebastian Alscher,…