Nachrichtenüberblick

Piratenpartei

32 Milliarden Argumente

Der Bundesrechnungshof hat am 30.11.2021 seinen Jahresbericht 2021 veröffentlicht [1]. Bei einem der großen Hoffnungsträger für die Verkehrswende kommt der Bundesrechnungshof zu einigen…



Piraten Niedersachsen

Pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen gefordert

Am 7.12. beschließt der Landtag Niedersachsen voraussichtlich mit den Stimmen aller vertretenen Fraktionen [1] eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer Gesetze. [2] Hierzu…



Piraten Niedersachsen

Dieselbusförderung ist ein Irrweg

Schon am 3.12. gab die Landesregierung das Ergebnis ihrer “Sonderomnibusförderung” bekannt. Demnach wurden 21 Mio. Euro für die Anschaffung von Dieselbussen verausgabt. [1]…



Piraten Nordrhein-Westfalen

#IDPD2021 – Uneingeschränkte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Der von den Vereinten Nationen 1992 in Leben gerufene internationale Tag der Menschen mit Behinderung am 03. Dezember soll „das Bewusstsein und das…



Piraten Niedersachsen

Kinderimpfungen sofort zulassen

Die PIRATEN Niedersachsen fordern die sofortige Zulassung von Impfungen für 5-11jährige Kinder gegen eine Corona-Infektion durch die Landesregierung. “Wenn Rheinland-Pfalz jetzt auch Impftermine…



Piratenpartei

Teilhabe in der Welt – Zum Internationalen Tag für die Abschaffung der Sklaverei

Der 2. Dezember zeichnet den Internationalen Tag für die Abschaffung der Sklaverei [1]. Wie aber betrifft uns Sklaverei heutzutage? Die Vereinten Nationen fassen…



Piraten Schleswig-Holstein

Antisemitismus – leider immer noch Thema!

Es hat mich tief getroffen, als ich bei einer Vorstellung muslimischer Jugendlicher über den Antisemitismus in ihren Herkunftsländer, den die Jüdische Gemeinde in…

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Piratenpartei

Lehrende als Anbieter von Telemedien?

Tatsächlich wird dies ab dem 01.12.2021 Wirklichkeit, als verfrühtes Weihnachtsgeschenk. Nach längerem Anlauf hat der Bundesrat am 28.05.2021 – gut drei Jahre nach…



Piratenpartei

PIRATEN zum Ampel-Koalitionsvertrag – Keine großen Sprünge im Bereich Verkehr

Die zukünftige Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag erwartungsgemäß auch den Themen Mobilität und Verkehr einen zentralen Platz eingeräumt. Die beiden Themen sind deutlich…



Piraten Nordrhein-Westfalen

Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember: Ungleichheiten beenden!

„Seit mehr als 30 Jahren findet jedes Jahr am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag statt. Er bekräftigt die Rechte der HIV-positiven Menschen weltweit und…