Nachrichtenüberblick

Piraten Bayern

Von Fußballfans, Gefährder-Datenbanken und dem Polizeiaufgabengesetz

Zur Fußball-WM in Russland werden auch viele Fans aus Deutschland anreisen. Doch wie wird versucht, Hooligans zu identifizieren und was hat das mit…



Piraten Brandenburg

Demokratieschaden: Polizeigesetz gegen Grundrechte

Alle wesentlichen Elemente, die das bayerische Polizeiaufgabengesetz zu einem Angriff auf Rechtsstaat und Demokratie machen, sind auch im Gesetzentwurf der Landesregierung gegeben. Allein…



Piraten Saarland

PIRATEN erwarten Niederlegung der Mandate

Im Rahmen der LSVS-Affäre erwarten die PIRATEN im Saarland die Niederlegung der Landtagsmandate aller verurteilten Mandatsträger und Minister. Klaus Schummer, Landesvorsitzender der PIRATEN,…

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Piraten Brandenburg

Protest gegen Straßenausbaubeiträge

Am 13.6.2018 versammelten sich vor dem Schönefelder Rathaus etliche Bürger um lautstark gegen die Straßenausbaubeiträge zu demonstrieren. Brandenburg hat ein Landesgesetz, das den…



Piraten Bayern

Leistungsschutzrecht & Uploadfilter

Obwohl das Leistungsschutzrecht (LSR) in Deutschland seit 2013 nicht richtig funktioniert, will man es nun dennoch auf EU-Ebene etablieren. Ungeachtet aller Kritik und…



Piraten Berlin

Kaffeeklatsch bei den PIRATEN

Am kommenden Samstag, 16. Juni, findet zum zweiten Mal der Tag der offenen Gesellschaft statt. Wie beim ersten Mal sind wir auch dabei. Denn: Eine offene Gesellschaft lebt vom Mitmachen, von Dialog, von einander Kennen. Was wäre da eine bessere Möglichkeit, als ein gemeinsamer Kaffeeklatsch!

Dieser findet ab 15 Uhr vor unserer Landesgeschäftsstelle in der […]



Piraten Niedersachsen

Sitze im EU-Parlament vervierfachen – Umfragen zeigen Stimmenzuwachs für Piraten

Der digitale Freiheitskämpfer und Datenschutzexperte Dr. Patrick Breyer ist von der Piratenpartei zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 gewählt worden. Der Jurist, der…



Piraten Berlin

Gedenken an Meinhard Starostik

Der Bürgerrechtler und Rechtsanwalt Meinhard Starostik hatte bereits früh erkannt, dass durch die Digitalisierung Freiheitsrechte gefährdet sind. Er sagte dazu: „Ich sehe die größten Gefahren für die persönliche Freiheit darin, dass wir hinter unserem Rücken überwacht, ausspioniert und manipuliert werden können.“

Seit dem Volkszählungsboykott von 1987 war er im digitalen Freiheitskampf aktiv. 2005 zog […]



Piratenpartei

Meinhard Starostik (1949 – 2018)

Wir haben vom Tode unseres Mitstreiters, Mitkämpfers, Mitdenkers, Mitbegleiters Meinhard Starostik erfahren. Wir sind traurig, verzweifelt und wissen nicht, wie es ohne ihn…



Piraten Rheinland-Pfalz

Datenschutzkämpfer Dr. Patrick Breyer führt breit aufgestellte Liste der Piratenpartei an

Die Piratenpartei wählte am vergangenen Wochenende den digitalen Freiheitskämpfer und Experten der Piratenpartei für Datenschutz Dr. Patrick Breyer zum Spitzenkandidaten für die Europawahl.…